Im Projekt EASYRIDE gehen wir davon aus, dass automatisiertes und vernetztes Fahren zahlreiche Chancen für eine effizientere und nachhaltigere Mobilität in Städten bietet. Dieses Potenzial lässt sich jedoch nur ausschöpfen, wenn der Rechts-, Ordnungs-, und Steuerungsrahmen entsprechend angepasst und gestaltet wird. Dadurch können auch negative und unerwünschte Auswirkungen des automatisierten und vernetzten Fahrens eingedämmt und gesteuert werden.

Weiterentwicklung des Personenbeförderungsgesetz

Ein zentraler Ansatzpunkt ist das Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Dieses reguliert die Angebote im Linienverkehr, die Taxis und Mietwagen. Für das Projekt EASYRIDE gehen wir davon aus, dass automatisiertes und vernetztes Fahren überwiegend im Bereich der On-Demand Mobility Services eingesetzt wird. Das automatisierte On-Demand Mobility Services sind vergleichbar mit einem Taxi, nur ohne Fahrer. Um eine positive Wirkung im Verkehr zu erreichen, bietet sich Pooling, also die Bündelung von verschiedenen Fahrtwünschen mit ähnlichen oder gleichen Fahrtziel an. Diese Form der gewinnorientierten Mitfahrgelegenheit wird momentan nicht ausreichend gesetzlich abgebildet. Mobilitätsangebote, die die Vorteile von Pooling nutzen, gibt es bereits heute. Sie werden in immer mehr Städten angeboten. Hinzu kommen weitere digital optimierte und vermittelte Mobilitätsdienstleistungen, die derzeit nicht eindeutig rechtlich abgebildet werden.

Im Rahmen von EASYRIDE werden verschiedene Optionen erarbeitet, wie das Personenbeförderungsgesetz weiterentwickelt werden kann. Um diese Optionen zu erörtern, wird sich das EASYRIDE-Team mit relevanten und betroffenen Akteuren austauschen und die Ergebnisse in einer Workshop-Reihe validieren. Die Ergebnisse werden dann dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Unsere Dokumentation finden sie zeitnah als Download.

Leitfaden für die Genehmigung von Testfeldern

Automatisiertes und vernetztes Fahren wird zunehmend auch in der Realität getestet. Bei der Genehmigung von Testfeldern sind zahlreiche Rechtsbereiche betroffen und müssen entsprechend adressiert werden. Aktuell gibt es jedoch noch kein standardisiertes Verfahren. Anhand von Befragungen bereits existierender Testfelder wird ein Leitfaden erstellt, der einen Überblick bietet, welche Genehmigungen für einen rechtssicheren Betrieb erforderlich sind. Dieser Leitfaden wird in Kooperation von der Hochschule für Wirtschaft und Recht der TU Berlin und dem Kreisverwaltungsreferat München erarbeitet. Das Büro autoBus/ Interlink GmbH unterstützt das Vorhaben inhaltlich.

Erfahren Sie in Kürze mehr zum Anpassungsbedarf des Rechts- und Ordnungsrahmen in Bezug auf das automatisierte und vernetzte Fahren. Den Leitfaden stellen wir Ihnen in Kürze als Download zur Verfügung.